Fachgespräch im Kulturausschuss zur Meinungs- und Kunstfreiheit im geförderten Kulturbetrieb
Die Teilnahme am Fachgespräch des Kulturausschusses zum Thema „Meinungs- und Kunstfreiheit im geförderten Kulturbetrieb“ war im Vorfeld klar geregelt: Jede Fraktion benannte Experten, die ihre Einschätzungen in schriftlicher Form vorab einreichten und anschließend mündlich darlegten.
Hintergrund der Diskussion
Auslöser für die Sitzung war die kontroverse Entscheidung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, drei zuvor nominierte Buchhandlungen nachträglich vom Deutschen Buchhandlungspreis 2025 auszuschließen. Als Begründung wurden verfassungsschutzrechtliche Bedenken genannt, die jedoch nicht konkretisiert wurden. Weitere Informationen zu diesem Vorgang sind hier verfügbar.
Teilnehmende Experten im Überblick
- Jasper Prigge, Rechtsvertreter der drei ausgeschlossenen Buchhandlungen, vorgeschlagen von der Fraktion Die Linke.
- Susanne Dagen, Buchhändlerin vom Dresdner Buchhaus Loschwitz, benannt durch die AfD-Fraktion.
- Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, auf Vorschlag der SPD-Fraktion.
- Markus Hilgert von der Universität der Künste, nominiert von der CDU/CSU-Fraktion.
- Sophie Schönberger von der Freien Universität Berlin, benannt durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Abwesenheit des Kulturstaatsministers
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der im Zentrum der Debatte stand, verließ die Sitzung bereits nach etwa 30 Minuten, noch vor Beginn des eigentlichen Fachgesprächs. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentierte dies mit den Worten: „Der Hauptdarsteller ging nach dem ersten Akt von der Bühne.“
